Innovation
Grenzerfahrungen – Ein Bericht einer postmigrantischen Schweizerin
mercredi, 1. juillet 2020
De Lucía Aguilar, Mitglied INES Institutsleitung, redigiert von Christoph Damke, Maria-Cecilia Quadri und Tarek Naguib.
Seit dem 15. Juni sind die Grenzen in Europa wieder geöffnet. Ein Rückblick einer postmigrantischen Schweizerin, die während Corona von Costa Rica über die Schweiz bis nach Hamburg gelangt ist.
Corona hat die Grenzen wieder sichtbarer gemacht. Zu dieser Erkenntnis bin ich gekommen, als ich Anfang März das Aufbranden der Corona-Krise beobachtete. Damals befand ich mich in San José (Costa Rica) und machte ein Praktikum am Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte. Umgeben von den verschiedensten Nationalitäten, erschien mir die Welt grenzenlos, während ich an dem regionalen Gerichtshof arbeitete. Dies änderte sich, als die ersten Corona Fälle in Lateinamerika auftauchten. Besorgt hatten wir die Entwicklungen in Europa beobachtet, und die verschiedenen Länder begannen, zum Teil strenge Massnahmen einzuführen. Dazu gehörte insbesondere, dass reihenweise die Grenzen dicht gemacht wurden. Nachrichten häuften sich von Reisenden, die an Flughäfen strandeten oder in einem anderen Land festsassen. So ging es auch einigen meiner, denn mit der Zeit wurde klar, dass das Rückkehren in das Heimatland schwerer würde als gedacht. Immer mehr Flüge wurden gestrichen oder konnten nicht abheben, weil das Anflugland niemanden mehr reinlassen wollte. Auch wenn das Schliessen von Grenzen aus verschiedenen Gründen seine Berechtigung gehabt haben dürfte, waren meine Mitpraktikant*innen und ich schockiert darüber. War dies doch ein krasser Einschnitt in unsere Bewegungsfreiheit und stellte eine komplett neue Lebensrealität dar. Auch hatte ich das Empfinden, dass die Grenzschliessungen symptomatisch zu der momentanen Stimmung beitrugen. Anstatt als Welt- und Staatengemeinschaft an einem Strang zu ziehen, schien die internationale Solidarität passé zu sein - eine Entwicklung, die sich jedoch schon vor Corona abzeichnete. Selbst unter uns Praktikant*innen sprachen wir nun mehr von Nationalitäten als von Individuen, da gemäss dieser Einteilung Informationen bezüglich der Rückreise gültig waren. Unsere Nationalitäten entschieden darüber, ob wir rückreisen konnten oder nicht. In dem Zusammenhang bereitete mir die Schliessung der EU Aussengrenze und darauffolgend auch der Binnengrenzen einige Probleme. Hatte ich mich davor immer dazu gerechnet, wurde mir nun unsanft klar gemacht, dass ich Schweizerin bin und nicht dazu gehörte. Die faktische Ausserkraftsetzung der europäischen Freizügigkeit, erschwerte mir nicht nur die Rückreise, sie stellte für mich – als Person, die eine bi-nationale Beziehung führt – einen schwer hinnehmbaren Eingriff dar.
Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Mein ursprünglicher Rückflug wäre zurück nach Deutschland gegangen, weil ich da vor meinem Aufenthalt in Costa Rica für eine Zeit gelebt hatte. Meine Reisevermittlung war jedoch überzeugt, dass ich als Schweizerin nicht in die EU einreisen könne. Auf dringende Empfehlung des Auswärtigen Amtes Deutschlands musste ich mir schliesslich einen direkten Flug in die Schweiz besorgen. Dies änderte jedoch nichts an dem Wunsch, nach Deutschland zurückzukehren, denn dort war mein Lebensmittelpunkt, und da wollte ich auch hin. Der Plan war, dass ich zuerst zurück nach Basel kehren würde und nach zwei Wochen Quarantäne dann versuchen würde, über die Grenze zu kommen. Während der Tage bis zum Flug wurde mir langsam klar, dass dies nicht so einfach werden würde. Nach und nach las ich von Zäunen bei der grünen Grenze, unzähligen Rückweisungen an den Grenzübergängen und schliesslich von Helikoptern, welche die Grenzen abflogen. Diese mir dystopisch anmutenden Tage schienen zu entlarven, dass meine Schweizer Sozialisation bereits utopisch gewesen war – als erste Generation nach vielen konnte ich mich, dank dem Schengen Abkommen, in der Basler Grenzregion uneingeschränkt bewegen. Neben willkürlichen Linien bestand meine einzige Wahrnehmung von Grenzen aus dem «Willkommen in Deutschland»-Schild. Ihre Intensität bemerkte ich lediglich zu Passkontrollen bei Familienbesuchen in Lateinamerika. So erinnere ich mich noch heute, wie mein Völker- und Europarechtsprofessor bei einer Studienreise absolut begeistert war. «Seht Ihr, keine Grenzkontrollen!» – Die Städte Brüssel, Luxemburg und Strassburg trennten lediglich die territorialen Entfernungen zueinander. Damals realisierte ich noch nicht, wie besonders dieser Umstand war.
Unbekannte Fremdheitsgefühle in Deutschland
Nachdem ich in der Schweiz ankam, suchte ich täglich nach Informationen, wie ich doch noch nach Hamburg kommen könnte. Da ich mich nie umgemeldet hatte und ich auch nicht verheiratet war, konnte ich nicht einfach die Grenze überqueren. Doch der Druck zu handeln stieg, als ich vernahm, dass die Grenzschliessung weiter verschärft werden sollte. Der Plan war, früh am nächsten Morgen den Grenzübertritt zu wagen. In der Erwartung mässiger Erfolgschancen verabschiedete ich mich am Abend von den lieben Menschen, die mich aufgenommen hatten, und verliess am nächsten Morgen die Wohnung mit den Worten: «Ich bin gleich wieder da und putze dann das Treppenhaus». Was ich letzten Endes jedoch nie tat, denn nach längerem Feilschen mit der deutschen Bundespolizei und einem vorgewiesenen Untermietvertrag gelang es mir unfassbarerweise, die Grenze zu überqueren. Während ich nach Hamburg fuhr und die Landschaften an mir vorbeiziehen sah, liess ich die letzten Wochen Revue passieren. Das Aufbranden der Corona Pandemie, das unterschiedliche Agieren der Länder, deren klarer Fokus auf ihrem eigenen Wohl lag und die zum Teil überstürzten Lockdowns. Ich dachte über die Verlierer*innen der Krise nach, über die abertausenden Wanderarbeiter*innen, die auf der ganzen Welt feststeckten und vergessen worden sind. Über die flüchtenden Menschen, die in dieser Zeit nicht aus den elenden Camps evakuiert worden sind. Darüber, wie die Krise von Autokraten genutzt wurde, um für sie lästige demokratische Kontrollmechanismen aus dem Weg zu schaffen oder über die illegale Abholzung des Regenwaldes in Lateinamerika, die aufgrund der Krise ungeahnte Ausmase angenommen hat. Auch habe ich schmerzhaft an die alarmierenden Nachrichten von Menschenrechtsorganisationen gedacht, welche darauf aufmerksam gemacht haben, dass die Krise gerade genutzt wird, um unliebsame Verteidiger*innen der Erde und der Menschenrechte aus dem Weg zu schaffen. Oder wie dieses so angeblich gleichsetzende Virus die Schere zwischen Arm und Reich und dem Unterschied zwischen dem globalen Norden und dem globalen Süden so offenkundig aufzeigte.
Was ist mit der internationalen Solidarität?
Während all' diese verschiedenen Prozesse zerstückelt erscheinen, bedingen sie sich doch gegenseitig. Durch die Interkonnektivität von globaler Wirtschaft und Politik erwachsen aus nationalen Entscheidungen internationale Auswirkungen. In diesem Lichte fragte ich mich wieder, ob die Grenzschliessung und die Rückziehung aus jeglicher internationalen Zusammenarbeit der richtige Weg sei. Es mag sein, dass Krisen auf den ersten Blick im nationalen Rahmen besser zu bewältigen sind. Dennoch handelt es sich dabei um ein globales Phänomen, welches transnational bekämpft werden müsste. Nichtsdestotrotz fiel die Solidarität einem Kampf um Schutzkleidung und Masken zwischen den verschiedenen Nationen zum Opfer. Damit verbunden fand ein Entzweien und Entfremden statt, welches die grundsätzliche Einheit angriff, eine Einheit, die unter anderem in Europa durch die Personenfreizügigkeit und das Schengen-Abkommen gefördert wurde. Ein Abkommen, das Grenzen zumindest für die Bürger*innen der Mitgliedstaaten verschwinden lassen sollte. Grenzen zwischen Nationen, Grenzen auf den Karten, zwischen den Menschen und vor allem in unseren Köpfen. So war das Projekt Nachkriegseuropa, in jeder seiner Ausgestaltungen, immer ein Friedensprojekt. Diese erhoffte nachhaltige Einheit wird jedoch immer wieder durch Grenzen in unseren Köpfen zum Bröckeln gebracht. Dies haben auch wieder die Massnahmen um Corona verdeutlicht. Die Grenzschliessungen liessen diese unsichtbaren Barrieren im Kopf wieder auferstehen. Schleichend. Doch, wo Frankreich, Deutschland, Italien – ja, Europa einst vertraut waren, wurde nun jede*r wieder zum Fremden. So fühlte auch ich mich plötzlich fremd, als ich die Grenze zum mir vertrauten Deutschland passierte. Auch wenn ich über den ordentlichen Grenzübertritt am Badischen Bahnhof gegangen war, löste mein Bitten um Durchgang ein Gefühl des blossen Duldens aus. In Freiburg war ich ein zweites Mal von der Bundespolizei kontrolliert worden und hatte dabei Panik, ob ich nun wieder zurückgeschickt werden würde. Dadurch, dass die Grenzen grundsätzlich geschlossen waren, hatte ich ein Gefühl entwickelt, als wäre ich nicht berechtigt, da zu sein.
Verhaltensänderung - oder: die tägliche Lebensrealität von Tausenden in der Schweiz
Plötzlich begann ich Acht zu geben nicht aufzufallen. Lieber nicht ohne Bahnticket zu fahren – obwohl der HVV (Hamburger Verkehrsverbund) gesagt hatte, dass er zurzeit nicht kontrolliere. Auch in der Abenddämmerung ohne Fahrradlicht zu fahren, war mir sehr unangenehm, nicht nur weil es gefährlich ist, sondern weil man von der Polizei angehalten werden kann. Auch mein Fernbleiben von einer Seebrücken-Demo – Corona-konform mit 2 Metern Abstand – hatte damit zu tun, dass ich jeglichen Kontakt mit der Polizei vermeiden wollte. Dabei realisierte ich, dass das alles auch Verhaltensweisen sind, die ich von Freund*innen, die Sans-Papiers sind, geschildert bekommen habe. Im Gegensatz zu Ihnen hatte ich jedoch jederzeit die Möglichkeit, in die Schweiz, in mein Heimatland zurückzukehren und mich in der Schweiz frei zu bewegen, ohne Angst vor negativen Konsequenzen. Ich hatte das Wissen in meinem Rücken, dass sich diese Situation nicht ewig weiterziehen würde und auch, dass die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU weiterhin gültig sind (zumindest solange die Schweiz in der Zukunft dementsprechend abstimmen wird). Auch würde ich bei einer Kontrolle nicht damit rechnen müssen, dass ich abgeschoben werden würde. In diesem Lichte kam diese Erfahrung der Ausgrenzung höchstens einem touristisch naiven Einblick gleich. Trotzdem habe ich das erste Mal ansatzweise eine Idee davon, wie gross meine Privilegien als Schweizerin wiegen. Sans-Papiers und Migrant*innen in der Schweiz müssen tagtäglich damit kämpfen, fremd zu sein, und sind höchstens geduldet, wenn nicht oft sogar unerwünscht. Gleichzeitig funktioniert die Schweiz nicht ohne Migrant*innen. Neben dem Fakt, dass die Schweiz schon lange nicht mehr nur aus einem Bergvolk besteht, sondern eine diverse und kulturell fluide Gesellschaft darstellt, wird ein Grossteil der Care-Arbeit wie auch andere Teile des Niedriglohn-Sektors von Migrant*innen übernommen. So schaffen die willkürlichen Linien auf dem Globus sozial-politische Grenzverläufe in unserer Schweizer Gesellschaft. Dementsprechend wird begrenzt, wer arbeiten darf, wem Familiennachzug gestattet wird, wer wählt, kurz gesagt: wer willkommen ist oder immer fremd bleiben wird. Das Ausländer- und Asylgesetz bleibt eine ökonomische Kalkulation, welche sich an willkürlichen Linien orientiert. Und je nach politischer Stimmung werden diese Linien wieder verschärft. Europa ist von dieser Regel keine Ausnahme. Während das ursprüngliche Friedensprojekt ein Europa ohne Grenzen als Lösung transnationaler Probleme versprach, ist mittlerweile fraglich, was aus diesem europäischen Traum ohne Grenzen geworden ist. Haben wir die Grenzen tatsächlich überwunden oder nicht viel mehr nur aus unserem Sichtfeld getragen? Wie auch in unserer Gesellschaft manifestieren sich an unseren Dublin-III Aussengrenzen jene Teilungen von Gewohnt und Fremd. Dieser Ursprung von Xenophobie und Rassismus rechtfertigt heute die Gewalt gegen andere Menschen, ohne auch nur ein Minimum an Menschenrechten zu berücksichtigen. Das Verfahren an den europäischen Aussengrenzen ist bezeichnend für die postkoloniale Werteordnung in der modernen Aussenpolitik des globalen Nordens. Marktwirtschaftlich geführt wie ein Unternehmen, werden die Kosten dabei externalisiert und Gewinne internalisiert.
Im Rahmen des Schengen-Abkommens bleiben die Kostenträger jene, die nie davon begünstigt worden sind. Grenzen bestanden für sie immer.
Für die privilegierten Bürger*innen Europas hat Covid-19 indes ein erstes Mal - zumindest für eine kurze Zeit - die Grenzen wieder sichtbar sowie fassbar gemacht. Und während die Schweiz erleichtert aufatmet, dass der Gran Canaria-Urlaub gerettet ist, harren noch immer tausende Menschen in den Flüchtlingscamps aus, wagen es auf das Mittelmeer und werden von der griechischen Küstenwache in illegalen Pushback-Aktionen wieder aufs Meer geschoben.
Fraglich ist, ob in Zeiten sich auflösender Grenzen zwischen Wirtschaftssystemen, Rechtssystemen und Kulturen nicht auch zwangsläufig überlegt werden müsste, ob ein internationales Bürgerrecht zeitgemässer wäre. Neben der Beendigung von den menschenverachteten Praktiken an den Aussengrenzen, könnte solch ein Bürgerrecht die Klassengesellschaft, die durch die verschiedenen Ausweise erwächst, aufgebrochen werden. Des weiteren würde es wohl ermöglichen der Interkonnektivität der verschiedenen Länder besser gerecht zu werden.
